Innenminister Ralf Jäger hat Klaus Kaiser auf Seiten und mit freundlichem Gruß geantwortet. Er schickt voran, dass eigene Überprüfungen sowie Prüfungen der Rechnungsprüfungsämter Hinweise auf quantitative Einsparpotenziale bei den Polizeifahrzeugen ergeben hätten. Eine Projektgruppe habe daraufhin bei der Bedarfsprüfung von 7100 Fahrzeugen ein Einsparpotenzial von 1200 Fahrzeugen oder 17 Prozent ermittelt, ohne dass es dabei zu Mobilitätseinschränkungen bei der Polizei komme. Die Notwendigkeit, den Fuhrpark der Polizei angemessen zu reduzieren, sei unstreitig, schreibt Jäger, der damit auch schon die erste Frage beantwortet, ob geplant sei, die Zahl der Fahrzeuge zu reduzieren. Wie die fortlaufende Reduzierung vor Ort umgesetzt werde, dafür habe die Projektgruppe einen Schlüssel aufgestellt, in den auch regionale Besonderheiten eingeflossen seien, teilt der Minister mit. Die Fahrzeugausstattung sei abhängig von den Erfordernissen an Taktik und Mobilität und werde jährlich aktualisiert.
HSK hat geringe Fallzahlen und hohe Aufklärungsquote
Auf die Frage, wie die Landesregierung die öffentliche Sicherheit im Hochsauerlandkreis bewertet, antwortete Jäger mit den Zahlen aus der Kriminalitätsstatistik.
- Die Kriminalitätshäufigkeitszahl – die Zahl der jährlichen Straftaten pro 100.000 Einwohner – lag 2013 im HSK bei 5602, im Landesdurchschnitt weit höher bei 8320.
- Die Fallzahlen sind im Fünfjahresvergleich von 2009 bis 2013 im HSK rückläufig, (-3,3%), in NRW aber steigend (+1,8%).
- Die Aufklärungsquote ist im Fünfjahresvergleich im Land von 50,7 auf 48,9 Prozent gesunken, im HSK aber von 54,1 auf 57,0 Prozent gestiegen.
- Die Fälle von Wohnungseinbruchsdiebstahl sind von 2009 bis 2013 auf Landesebene Jahr für Jahr gestiegen, bewegten sich im HSK aber in vier von fünf Jahren gegen den Landestrend. Lediglich 2011 seien die Fallzahlen im HSK dem überproportionalen Anstieg auf Landesebene gefolgt.
- Im Vergleich aller 47 Kreispolizeibezirke wies der HSK im Jahr 2013 die drittniedrigste Häufigkeit beim Wohnungseinbruchsdiebstahl aus.
Abbau bei Krädern, Funkstreifen und Zivilstreifen
In einer Tabelle stellt der Minister die historische und prognostische Entwicklung des Fuhrparks der Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis dar. Dabei ist die Gesamtzahl der Fahrzeuge von 2010 auf 2011 noch von 104 auf 110 gestiegen. Bis 2013 hat sie sich dann wieder auf 103 verringert. Für die Jahre bis 2017 ist der Überblick noch nicht vollständig. Für Videoüberwachungskräder, Allrad-Funkstreifenwagen, Funkstreifenwagen zur Geschwindigkeitsüberwachung sowie einige Sonderfahrzeuge sind laut Minister noch keine Angaben möglich. Massiv sind aber die Einschnitte bei Krädern von vier in 2013 auf null in 2014, bei kolorierten Funkstreifenwagen von 36 auf 30 und bei zivilen Funkstreifenwagen von 36 auf 24. Nur bei den achtsitzigen kolorierten Funkstreifenwagen gibt es einen kleinen Anstieg von zuletzt sieben auf neun.
Auf die Frage zur Topografie antwortet die Minister, dass die Verhältnisse im Hochsauerland mit denen in anderen Mittelgebirgsregionen des Landes vergleichbar seien. Die Erreichbarkeit der Einsatzorte werde durch witterungsangepasste Bereifung gewährleistet. Zudem stünden Fahrzeuge mit Allradantrieb zur Verfügung. Auf die Fahrzeuganzahl habe die Topografie keinen Einfluss, so Jäger.
Hier die Antwort auf die Kleine Anfrage im Original:
Antwort-der-KA-2347-an-Präsidentin-des-Land tags(1)