Arnsberg. Die Landesregierung NRW erarbeitet zurzeit für die Kommunen ein 2‑Mrd.-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“, das Anfang 2017 bereits in die Umsetzung geht. Wie die neuen Investitionsmittel am sinnvollsten und zielgenausten eingesetzt werden können, dazu war jetzt die bildungspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, Sigrid Beer, nach Arnsberg gekommen, um mit den Experten der Grünen Ratsfraktion, Verena Verspohl und Hans Wulf, sowie Bürgermeister Hans-Josef Vogel als Verwaltungschef über Ziele und Bedarfe zu beraten.
Zweistündiges Arbeitsgespräch
„Nach dem zweistündigen Arbeitsgespräch im Rathaus war man sich einig: das Förderprogramm muss auch einen Beitrag leisten, an den Schulen die neu erforderlichen digitalen Infrastrukturen zu schaffen“, berichtet Susanne Ulmke, Fraktionsgeschäftsführerin der Grünen im Rat. Digitale Bildung müsse für alle verfügbar sein. Außerdem sollten neue Anforderungen, die sich aus dem Auftrag der Inklusion und der Integration der Flüchtlingskinder ergeben, im Programm berücksichtigt werden. Aber auch Alltagsprobleme, die sich aus herkömmlichen Schulgebäuden ergeben, wurden angesprochen und sollten auch mit Hilfe dieses Programms abgestellt werden können.
Zwei Milliarden ohne bürokratische Hürden
Das Investitionsprogramm des Landes wird in Kooperation mit der NRW-Bank aufgesetzt. Das Land übernimmt dabei die Tilgung der Kredite in Höhe von mindestens zwei Milliarden Euro. Bürokratische Hürden – so auch ein weiteres Ergebnis des Gesprächs in Arnsberg – sollen erst gar nicht entstehen, damit Projekte schnell und unkompliziert auf den Weg gebracht werden können. Als Orientierungspunkt dafür kann die Abwicklung der Konjunkturpakete des Bundes Ende der 2000-er Jahre dienen, hieß es dazu im Rathaus.
