Arnsberg. Auch die Grünen sind dafür, sich bei der Neuwahl des Bürgermeisters Zeit zu lassen. „Wir wollen alle in Ruhe einen geeigneten Kandidaten suchen. Nachdem die sparsame Lösung der Zusammenlegung mit der Bundestagswahl nicht möglich ist, haben wir wirklich Zeit für die Suche nach guten BewerberInnen. Es mache keinen Sinn, sich da unter Zeitdruck zu setzen. Das kann für die Stadt nur von Vorteil sein“, teilt die Fraktion mit.
Sparsame Lösung zu Risiko behaftet
Eine Neuwahl zusammen mit der Bundestagswahl habe sich sehr schnell als Risiko behaftet dargestellt, so die Grünen, denn potentielle EinzelbewerberInnen müssten zunächst 240 Unterschriften für ihre Kandidatur einsammeln. Dafür seien Fristen vorgegeben, 48 Tage vor der Wahl müssten Unterschriften und Wahlvorschlag vorliegen. Ein Wahltermin zusammen mit der Bundestagswahl bedeute daher schon eine Rechtsunsicherheit, wenn potentielle KandidatInnen sich nicht ausreichend Zeit für Vorbereitung und Stimmensammeln nehmen können. „Das Risiko einer Wahlwiederholung sollte man nicht eingehen.“
Erst den Doppelhaushalt beraten und verabschieden
Die wichtigen Weichenstellungen für den Doppelhaushalt 2018/19, die die SPD als Argument für eine möglichst frühzeitige Wahl genannt hat, spricht aus Sicht der Grünen eher dafür, sich Zeit zu lassen. Die Haushaltsberatungen bedeuteten viel Arbeit sowohl für die Verwaltung als auch für die politischen Gremien. Im September und Oktober müsse der Haushaltsentwurf gut beraten werden und dann bis spätestens Ende November auch verabschiedet sein. Der Bundestagswahlkampf binde zudem bei allen Parteien viel Engagement und Zeit von Mitte August bis Ende September. „Lassen wir uns also die Zeit, die der Gesetzgeber aus guten Gründen einräumt, um die besten KandidatInnen für Arnsberg zu bekommen!“, so die Grünen.