Stockum/Endorf. Matthias Schulte-Huermann, fraktionsloses Mitglied im Rat der Stadt Sundern, hat einen Beschluss aus der Ratssitzung am 6. Februar beanstandet. In der Ratssitzung wurde auf Antrag des Ortsvorstehers von Stockum Reimund Klute beschlossen, die Pankratiusschule Stockum in Sebastiansschule Stockum umzubenennen. In einem Schreiben an Bürgermeister Lins fordert Schulte-Huermann, der aus Stockum kommt, diesen auf, diesen Beschluß nicht umzusetzen und ihn zu beanstanden.
„Erheblicher Zweifel, dass Schulumbenennung Wille der Stockumer und Endorfer ist“
In seiner Begründung schreibt Schulte-Huermann, der aus Stockum kommt und vor etwas mehr als einer Woche aus der Grünen-Ratsfraktion ausgetreten ist:
„Der Antrag des Ortsvorstehers von Stockum Herrn Reimund Klute wird bezeichnet als gemeinsamer Antrag der Ortsvorsteher, der Schulkonferenz und des Fördervereins. Damit wird so getan als sei das, was dort beantragt wird, Wille der Dörfer Stockum und Endorf. Ich habe allerdings erhebliche Zweifel, dass dies der Fall ist:
Beigefügt ist dem Antrag eine Unterschriftenliste die bestätigen soll, dass es ein gemeinsamer Antrag der Ortsvorsteher, der Schulkonferenz und der Schulpflegschaft sei. . Ich habe allerdings erhebliche Zweifel daran, dass die Unterschriftenliste korrekt zustande gekommen ist, bzw. dass über den Antrag und seine Folgen hinreichend in den Gremien diskutiert wurde. Zudem hat insbesondere die Schulkonferenz bestimmte Formalien einzuhalten, wenn sie einen solchen Beschluß fast. Auch dieses ist offensichtlich nicht erfolgt, da die Teilnehmer der Schulkonferenz den Antrag nicht unterschrieben haben. Somit kann der Antrag so nicht beim Regierungspräsidenten zur Genehmigung vorgelegt werden.
Zudem hätte in dieser Fragestellung vorab sowohl die Bewohner von Stockum als auch Endorf gefragt werden müssen.“
Eine Antwort
Matthias,
du verrennst dich offenbar wieder einmal. Für die Benennung einer Schule ist der Rat zuständig, unabhängig davon, wer das gewollt oder beantragt hat. Wenn ein ordnungsgemäßer Ratsbeschluss vorliegt, wovon ich ausgehe, läuft dein Antrag als Showantrag ins Leere.
Wenn du einen anderen Namen willst, müsstest du ein Umwandlungsverfahren von einer Bekenntnis- in eine Gemeinschaftsschule initiieren. Dazu brauchst du ein Fünftel der Eltern hinter dir, um das Abstimmungsverfahren in Gang setzen zu können.