Arns­berg. Die Wett­be­werbs­fä­hig­keit der euro­päi­schen Wirt­schaft muss nach Ansicht von Dr. Vol­ker Verch, Geschäfts­füh­rer des Unter­neh­mens­ver­ban­des West­fa­len-Mit­te „zur dring­lichs­ten Auf­ga­be der neu­en Legis­la­tur­pe­ri­ode“ werden.

„Wett­be­werbs­fä­hi­ge Unter­neh­men schaf­fen siche­re Arbeits­plät­ze, finan­zie­ren die Sozi­al­sys­te­me und sind Vor­aus­set­zung für eine gelin­gen­de Trans­for­ma­ti­on“, beton­te Verch mit Blick auf die Wahl des neu­en EU-Par­la­ments am 9. Juni 2024. Ohne wett­be­werbs­fä­hi­ge Betrie­be könn­ten die ambi­tio­nier­ten Zie­le in der Umwelt‑, Kli­ma- oder Sozi­al­po­li­tik nicht erreicht wer­den. Denn nur mit zukunfts­wei­sen­den Inves­ti­tio­nen an den hei­mi­schen Stand­or­ten lie­ßen sich auch wett­be­werbs­fä­hi­ge Arbeits­plät­ze sichern. Verch: „Man kann es immer nur wie­der­ho­len: Wirt­schaft­li­che Wett­be­werbs­fä­hig­keit ist die Grund­la­ge für alles ande­re und muss daher in der EU-Poli­tik klar Vor­fahrt haben“.

Belastungs- und Regulierungsstopp für die Wirtschaft: „manchmal macht es uns die EU auch unnötig schwer“

Die EU ist ein Erfolg, der aber an zu vie­len Stel­len noch aus­ge­bremst wird. In die­sem Zusam­men­hang for­der­te Verch einen schnellst­mög­li­chen Belas­tungs- und Regu­lie­rungs­stopp für die Wirt­schaft. Immer wie­der wer­de unter­neh­me­ri­sches Wir­ken durch admi­nis­tra­ti­ve Ent­schei­dun­gen aus Brüs­sel gehemmt oder auch blo­ckiert. „Unse­re Unter­neh­men sind pro-euro­pä­isch und wis­sen sehr wohl, was sie an Euro­pa haben. Doch manch­mal macht es uns die EU auch unnö­tig schwer“, erklär­te Verch. Die Betrie­be stün­den viel­fach unter mas­si­vem Druck. Sie benö­tig­ten viel mehr Luft zum Atmen und Frei­räu­me für Inves­ti­tio­nen und Inno­va­tio­nen. Immer wie­der wer­de Büro­kra­tie­ab­bau ver­spro­chen, doch es gesche­he viel zu wenig. „Die Ankün­di­gun­gen müs­sen in der kom­men­den Legis­la­tur end­lich auch umge­setzt wer­den“, for­der­te er, „wir brau­chen nicht immer mehr, son­dern weni­ger Regu­lie­rung!“ Dies gel­te von umwelt­po­li­ti­schen bis sozi­al­po­li­ti­schen Vorhaben.

Ent­schei­dend für die Wett­be­werbs­fä­hig­keit euro­päi­scher und ins­be­son­de­re deut­scher Stand­or­te sei­en kon­kur­renz­fä­hi­ge Ener­gie­prei­se. „Wir Unter­neh­mer erwar­ten von der EU, dass sie alles dafür tut, das Ange­bot auf dem Strom­markt zügig aus­zu­wei­ten. Erfor­der­lich hier­für sei auch der Aus­bau erneu­er­ba­rer Ener­gien und über­dies schnel­le­re Pla­nungs- und Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren“, beton­te Verch.

(Quel­le: Unter­neh­mens­ver­band Westfalen-Mitte)